03.2024 - monatsversammlung
MÄRZ 2024 |
MONATSVERSAMMLUNG
Am 04. März 2024 begrüßte der Vorstand Thomas Ringsgwandl und die Gemeinderäte zur ersten Monatsversammlung in diesem Jahr. Vor dem Hauptthema - die Nachlese des letzten Biathlon-Weltcups - eröffnete Ringsgwandl die Versammlung mit einem Rückblick auf die Themen, die in der letzten Gemeinderatssitzung behandelt wurden.
Vor Beginn der eigentlichen Sitzung begaben sich die Gemeinderäte zunächst zum HPZ, um den Fortschritt des Umbaus des Ostflügels zu begutachten. Dieser wird von der Gemeinde gepachtet, um der wachsenden Nachfrage nach Kindergrippen- und Kindergartenplätzen gerecht zu werden. Tobias Schweiger von der Technischen Bauabteilung und Brigitte Hutter, Leiterin der Kindertageseinrichtung, führten die Gemeinderäte durch den ersten Stock, wo die Bauarbeiten bereits weit fortgeschritten sind. Die Zusammenarbeit zw. BZ-Aschau, Kindertagesstätte und Gemeinde bietet für alle Beteiligten Vorteile und so kann auch ein lang leerstehendes Gebäude wieder sinnvoll genutzt werden.
Die Nachfrage nach Wohnungen von Bayern-Heim in der Innerlohenerstraße ist sehr groß. Erfreulicherweise zeigen auch viele Einheimische reges Interesse. 45 Anfragen für lediglich 24 Wohnungen bedeutet eine äußerst positive Rate. Spezieller Hinweis für die Bürger: die Wohnungen sind förderfähig und Interessierte sollten sich genau erkundigen.
Weitere Themen waren die Satzungsbeschlüsse zum Bebauungsplan „Speicherteich Chiemgau-Arena“ und der Bereich von Schwimmbad (für Umbau), Heizwerk (für Neubau) und Eishalle.
Zum Haushalt 2024 ergriff anschließend Hermann Hipf das Wort. Positiv wurde bewertet, dass die Verschuldung in dieser Legislaturperiode bisher von rund 15 Mio € auf etwa 11 Mio € gesenkt werden konnte. Dennoch wurde heuer eine Darlehensaufnahmen von 2 Mio € im Haushalt angesetzt, auch deshalb, weil einige versprochenen Fördermittel vom Freistaat Bayern noch nicht ausbezahlt wurden. Investitionen für Infrastruktur, Bauhof, Feuerwehr, Kläranlage, Heizwerk usw. stehen an. Externe Belastungen kommen auf die Gemeinde ebenfalls zu. So steigen die Energiekosten, die Tarifkosten bei den Löhnen und die Kreisumlage erheblich. Hipf sehe deshalb noch keinen Spielraum für die „emotionalen“ Themen, wie Festsaal oder Umbau des Schwimmbades, denn schon bei Straßensanierungen müsse in diesem Jahr der Rotstift angesetzt werden.
Margarete Schürholz merkte an, dass doch Personal in die KU´s integriert worden seien und deshalb doch eigentlich die Personalkosten für die Gemeinde sinken müßten? Das führte zu einer intensiven Diskussion und es wurden viele Fragen in Sachen KU´s und GmbH gestellt. Was ist wo drin und wer ist für was zuständig usw.? Diese und einige ungeklärte Fragen der Anwesenden wurden aufgenommen, um in einer der nächsten Monatsversammlungen als Hauptthema ausführlich behandelt zu werden.
Das eigentliche Hauptthema dieser MV wurde von Thomas Ringsgwandl eingeführt. Der „Biathlon-Gott“ muss wohl ein Ruhpoldinger sein, denn er bescherte uns in dieser Woche das schönste Winterwetter. Insgesamt war es vom organisatorischen Ablauf her ein sehr gelungener WC. Für die ehrenamtlichen Helfer konnte ein Bereich im VIP-Zelt geschaffen werden, der vom gleichen Caterer versorgt wurde. Siegerehrungen fanden wieder im Ort statt. Etwas holprig gestaltete sich der Eintritt zum Championspark, da hier Unsicherheit herrschte, wer wann für den Eintritt zahlen muss. Das Besucherzelt am Stadion wurde vermisst und ist für einige Fans ein Kriterium, ob sie wieder kommen wollen oder nicht.
Hermann Hipf gab als OK-Präsident zu, dass sich die häufigsten Fragen um das Besucherzelt drehten. Wenn sich ein Betreiber oder Verein finden könnte, stünde dem nichts entgegen, aber er betonte zugleich, dass sich das Zelt finanziell selbst tragen müsse. Eine Idee wäre auch, das Zelt ins Ortszentrum zu verlegen. Gespräche mit dem Wirtschaftsverband werden aufgenommen.
Weiterhin führte er aus, dass es einige Dinge in diesem Jahr zu verbessern galt, wie z.B. die Helferwertschätzung oder Athletenverpflegung. Dies sei auch gut gelungen, die Athleten und Teams hätten sich sehr wohl gefühlt. Auch das befürchtete Chaos sei - ohne das Besucherzelt als Rückpuffer - beim Rücktransport der Zuschauer ausgeblieben. Einige Anlaufschwierigkeiten gab es noch im Kassensystem der Verpflegungshütten; das solle im nächsten Jahr noch verbessert werden.
Insgesamt kamen 72.500 Zuschauer und somit konnten knapp 4.000 Eintritte mehr verbucht werden als im letzten Jahr.
Diese Monatsversammlung hat wieder gezeigt, wie wichtig der Austausch zwischen Verantwortlichen und Bürgern ist. Wir hoffen deshalb wieder auf rege Beteiligung bei der nächsten Monatsversammlung im April.“
Vor Beginn der eigentlichen Sitzung begaben sich die Gemeinderäte zunächst zum HPZ, um den Fortschritt des Umbaus des Ostflügels zu begutachten. Dieser wird von der Gemeinde gepachtet, um der wachsenden Nachfrage nach Kindergrippen- und Kindergartenplätzen gerecht zu werden. Tobias Schweiger von der Technischen Bauabteilung und Brigitte Hutter, Leiterin der Kindertageseinrichtung, führten die Gemeinderäte durch den ersten Stock, wo die Bauarbeiten bereits weit fortgeschritten sind. Die Zusammenarbeit zw. BZ-Aschau, Kindertagesstätte und Gemeinde bietet für alle Beteiligten Vorteile und so kann auch ein lang leerstehendes Gebäude wieder sinnvoll genutzt werden.
Die Nachfrage nach Wohnungen von Bayern-Heim in der Innerlohenerstraße ist sehr groß. Erfreulicherweise zeigen auch viele Einheimische reges Interesse. 45 Anfragen für lediglich 24 Wohnungen bedeutet eine äußerst positive Rate. Spezieller Hinweis für die Bürger: die Wohnungen sind förderfähig und Interessierte sollten sich genau erkundigen.
Weitere Themen waren die Satzungsbeschlüsse zum Bebauungsplan „Speicherteich Chiemgau-Arena“ und der Bereich von Schwimmbad (für Umbau), Heizwerk (für Neubau) und Eishalle.
Zum Haushalt 2024 ergriff anschließend Hermann Hipf das Wort. Positiv wurde bewertet, dass die Verschuldung in dieser Legislaturperiode bisher von rund 15 Mio € auf etwa 11 Mio € gesenkt werden konnte. Dennoch wurde heuer eine Darlehensaufnahmen von 2 Mio € im Haushalt angesetzt, auch deshalb, weil einige versprochenen Fördermittel vom Freistaat Bayern noch nicht ausbezahlt wurden. Investitionen für Infrastruktur, Bauhof, Feuerwehr, Kläranlage, Heizwerk usw. stehen an. Externe Belastungen kommen auf die Gemeinde ebenfalls zu. So steigen die Energiekosten, die Tarifkosten bei den Löhnen und die Kreisumlage erheblich. Hipf sehe deshalb noch keinen Spielraum für die „emotionalen“ Themen, wie Festsaal oder Umbau des Schwimmbades, denn schon bei Straßensanierungen müsse in diesem Jahr der Rotstift angesetzt werden.
Margarete Schürholz merkte an, dass doch Personal in die KU´s integriert worden seien und deshalb doch eigentlich die Personalkosten für die Gemeinde sinken müßten? Das führte zu einer intensiven Diskussion und es wurden viele Fragen in Sachen KU´s und GmbH gestellt. Was ist wo drin und wer ist für was zuständig usw.? Diese und einige ungeklärte Fragen der Anwesenden wurden aufgenommen, um in einer der nächsten Monatsversammlungen als Hauptthema ausführlich behandelt zu werden.
Das eigentliche Hauptthema dieser MV wurde von Thomas Ringsgwandl eingeführt. Der „Biathlon-Gott“ muss wohl ein Ruhpoldinger sein, denn er bescherte uns in dieser Woche das schönste Winterwetter. Insgesamt war es vom organisatorischen Ablauf her ein sehr gelungener WC. Für die ehrenamtlichen Helfer konnte ein Bereich im VIP-Zelt geschaffen werden, der vom gleichen Caterer versorgt wurde. Siegerehrungen fanden wieder im Ort statt. Etwas holprig gestaltete sich der Eintritt zum Championspark, da hier Unsicherheit herrschte, wer wann für den Eintritt zahlen muss. Das Besucherzelt am Stadion wurde vermisst und ist für einige Fans ein Kriterium, ob sie wieder kommen wollen oder nicht.
Hermann Hipf gab als OK-Präsident zu, dass sich die häufigsten Fragen um das Besucherzelt drehten. Wenn sich ein Betreiber oder Verein finden könnte, stünde dem nichts entgegen, aber er betonte zugleich, dass sich das Zelt finanziell selbst tragen müsse. Eine Idee wäre auch, das Zelt ins Ortszentrum zu verlegen. Gespräche mit dem Wirtschaftsverband werden aufgenommen.
Weiterhin führte er aus, dass es einige Dinge in diesem Jahr zu verbessern galt, wie z.B. die Helferwertschätzung oder Athletenverpflegung. Dies sei auch gut gelungen, die Athleten und Teams hätten sich sehr wohl gefühlt. Auch das befürchtete Chaos sei - ohne das Besucherzelt als Rückpuffer - beim Rücktransport der Zuschauer ausgeblieben. Einige Anlaufschwierigkeiten gab es noch im Kassensystem der Verpflegungshütten; das solle im nächsten Jahr noch verbessert werden.
Insgesamt kamen 72.500 Zuschauer und somit konnten knapp 4.000 Eintritte mehr verbucht werden als im letzten Jahr.
Diese Monatsversammlung hat wieder gezeigt, wie wichtig der Austausch zwischen Verantwortlichen und Bürgern ist. Wir hoffen deshalb wieder auf rege Beteiligung bei der nächsten Monatsversammlung im April.“
04.2024 - monatsversammlung
APRIL 2024 |
MONATSVERSAMMLUNG
VEREINE - wo drückt der Schuh - Teil 2
Nach der Monatsversammlung im September fand am 23.4.2024 der zweite Teil mit dem Thema „Vereine, wo drückt der Schuh“ im Helds Vitalhotel statt. Dieses Mal wurden neben den Vorständen und Vereinsmitgliedern auch offizielle Vertreter von Feuerwehr und Gemeinde eingeladen. So konnte VRB-Vorstand Thomas Ringsgwandl neben vielen Vereinsvertretern auch Bürgermeister Justus Pfeifer, den Geschäftsleiter der Gemeinde Martin Heinemann und Elena Rauscheder vom Ordnungsamt begrüßen.
Als erster ergriff Martin Heinemann das Wort und betonte, dass die Gemeinde die Vereine, soweit es geht, unterstützen möchte, aber die Verwaltung auch die rechtlichen Seiten zu beachten habe. Darum brauche es immer eine bestimmte Vorlaufzeit, um sich mit den zuständigen Ämtern abzustimmen. 6-8 Wochen Vorlaufzeit wären ideal, denn nicht jedes Fest sei gleich und es müsse oft im Einzelfall weiter abgeklärt werden. Anlaufstelle für Anmeldungen wäre die anwesende Elena Rauscheder vom Ordnungsamt.
Danach ging Heinemann ausführlich auf die Themen Gaststättenrecht und Straßenverkehrsordnung ein. Vor allem bei der Straßensperrung im Ortskern stellen sich immer wieder Fragen, unter welchen Bedingungen solche möglich sind. Die Feuerwehr darf sperren bei Unfällen oder Ölflecken, aber bei Festlichkeiten geht das natürlich nicht, da alle Behörden mit ins Boot genommen werden müssen. Z.b. stimmt sich dich Gemeinde bei jeder Straßensperrung mit der Polizei ab und es muss betrachtet werden, um welche Veranstaltung es sich handelt um dann evtl. weitere Schritte mit der Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt) einleiten zu können. Damit eine Straßensperrung rechtlich durchsetzbar ist, sollten sich bei Festlichkeiten mindestens ein Gewerbetreibender und ein Verein finden, am besten noch gepaart mit dem Wirtschaftsverband.
Für die „Tradition auf da Roas“ könnte ein Antrag auf eine 2stündige Sperrung mit Sondergenehmigung gestellt werden. Auf Nachfrage der VRB werde dies vom Tourismus bereits angegangen.
Auf die Frage, ob es eine einheitliche Regelung für Sperrstunden geben solle, antwortete Heinemann, dass wiederkehrende Veranstaltungen, wie Sommerfest der Rettungsorganisation oder Gartenfest der Wetzstoana, bis 23:00 Uhr, und einmalige Jubiläumsfeiern ausnahmsweise bis 2:00 Uhr genehmigt werden können. Aber auch hier gilt es immer wieder, den Einzelfall zu betrachten, da z.B. die Lage des Standortes einigen Spielraum ermöglichen könne. Wegen Lärmemissionen sollte die Zumutbarkeit für die Anwohner in Maßen gehalten werden. Denn sollten sich Beschwerden häufen, könnten Genehmigungen immer schwieriger werden.
Zum Thema „Hotel/Festsaal im Kurpark“ wurde der aktuelle Sachstand berichtet. Vieles laufe bereits im Hintergrund, z. B. die Rahmenbedingungen der Vergabe auf rechtssichere Füßen zu stellen. Mit fachlicher Unterstützung soll mit einem Steuerungsgremium erörtert werden, mit welchen Vorgaben die Gemeinde in die Ausschreibungen gehen solle. Ein Bewertungsgremium soll anschließend die eingereichten Angebote auswerten und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden. Mit einer Vergabe werde frühestens Ende des Jahres oder Anfang 2025 gerechnet.
Zum Schluss der Versammlung wurde noch der Wunsch geäußert, ein solches Treffen jährlich zu wiederholen, um immer auf dem aktuellen Sachstand zu bleiben. Dies wurde von allen Teilnehmern der Monatsversammlung begrüßt, die offiziell um 21:30 Uhr beendet wurde .“
Als erster ergriff Martin Heinemann das Wort und betonte, dass die Gemeinde die Vereine, soweit es geht, unterstützen möchte, aber die Verwaltung auch die rechtlichen Seiten zu beachten habe. Darum brauche es immer eine bestimmte Vorlaufzeit, um sich mit den zuständigen Ämtern abzustimmen. 6-8 Wochen Vorlaufzeit wären ideal, denn nicht jedes Fest sei gleich und es müsse oft im Einzelfall weiter abgeklärt werden. Anlaufstelle für Anmeldungen wäre die anwesende Elena Rauscheder vom Ordnungsamt.
Danach ging Heinemann ausführlich auf die Themen Gaststättenrecht und Straßenverkehrsordnung ein. Vor allem bei der Straßensperrung im Ortskern stellen sich immer wieder Fragen, unter welchen Bedingungen solche möglich sind. Die Feuerwehr darf sperren bei Unfällen oder Ölflecken, aber bei Festlichkeiten geht das natürlich nicht, da alle Behörden mit ins Boot genommen werden müssen. Z.b. stimmt sich dich Gemeinde bei jeder Straßensperrung mit der Polizei ab und es muss betrachtet werden, um welche Veranstaltung es sich handelt um dann evtl. weitere Schritte mit der Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt) einleiten zu können. Damit eine Straßensperrung rechtlich durchsetzbar ist, sollten sich bei Festlichkeiten mindestens ein Gewerbetreibender und ein Verein finden, am besten noch gepaart mit dem Wirtschaftsverband.
Für die „Tradition auf da Roas“ könnte ein Antrag auf eine 2stündige Sperrung mit Sondergenehmigung gestellt werden. Auf Nachfrage der VRB werde dies vom Tourismus bereits angegangen.
Auf die Frage, ob es eine einheitliche Regelung für Sperrstunden geben solle, antwortete Heinemann, dass wiederkehrende Veranstaltungen, wie Sommerfest der Rettungsorganisation oder Gartenfest der Wetzstoana, bis 23:00 Uhr, und einmalige Jubiläumsfeiern ausnahmsweise bis 2:00 Uhr genehmigt werden können. Aber auch hier gilt es immer wieder, den Einzelfall zu betrachten, da z.B. die Lage des Standortes einigen Spielraum ermöglichen könne. Wegen Lärmemissionen sollte die Zumutbarkeit für die Anwohner in Maßen gehalten werden. Denn sollten sich Beschwerden häufen, könnten Genehmigungen immer schwieriger werden.
Zum Thema „Hotel/Festsaal im Kurpark“ wurde der aktuelle Sachstand berichtet. Vieles laufe bereits im Hintergrund, z. B. die Rahmenbedingungen der Vergabe auf rechtssichere Füßen zu stellen. Mit fachlicher Unterstützung soll mit einem Steuerungsgremium erörtert werden, mit welchen Vorgaben die Gemeinde in die Ausschreibungen gehen solle. Ein Bewertungsgremium soll anschließend die eingereichten Angebote auswerten und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden. Mit einer Vergabe werde frühestens Ende des Jahres oder Anfang 2025 gerechnet.
Zum Schluss der Versammlung wurde noch der Wunsch geäußert, ein solches Treffen jährlich zu wiederholen, um immer auf dem aktuellen Sachstand zu bleiben. Dies wurde von allen Teilnehmern der Monatsversammlung begrüßt, die offiziell um 21:30 Uhr beendet wurde .“
05.2024 - jahreshauptversammlung
MAI 2024 |
JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG
Am 02.05.2024 begrüßte Maria Hipf alle anwesenden Mitglieder zur Jahreshauptversammlung der VRB im Jägerstüberl zur alten Post.
Bevor es zum ersten Tagesordungspunkt kam, wurde mit einer Schweigeminute des am 08.11.2023 verstorbenen Mitglieds Alex Beilhack gedacht.
Danach fuhr Hipf mit ihrem Bericht als 1.Vorstand fort.
Zuerst zeigte sie ein altes VRB-Blatt, welches 2002 mit dem damaligen Bürgermeisterkandidaten Konrad Fegg erstellt wurde. „Von 0 auf 5 Gemeinderäte in 12 Jahren“ hieß die Überschrift und diese Zahl solle für die nächste Wahl 2026 wieder als Ziel angestrebt werden. Zudem werde die VRB dieses Jahr 40 Jahre alt und solle noch viele weitere Jahre bestehen bleiben.
Nachfolgend ging sie in ihrem Rückblick auf die vergangenen Monatsversammlungen ein. Viele Themen, z.B. die Ortsentwicklung, Fernwärmeversorgung, Einladung der Vereine, Biathlon-WC Nachlese, oder auch die gemeinsame Veranstaltung mit der CSU zum Thema „Tourismus“ und „Meine Bergwelt“ wurden behandelt.
Aktuell hat die VRB 68 Mitglieder.
Anschließend fuhr Thomas Ringsgwandl mit seinem Bericht als 1.Vorstand und Gemeinderat der VRB fort. Für ihn seien die Monatsversammlungen ein Aushängeschild der VRB, denn sie bemühe sich, eine Art „Vermittlerrolle“ zwischen Gemeinde und Bürger einzunehmen und so wieder miteinander ins Gespräch zu kommen. Die Befürchtung, daß die CSU ihre Mehrheit ausnutzen könnte, hat sich nicht bewahrheitet, denn insgesamt gelinge fraktionsübergreifend eine harmonische Zusammenarbeit im GR.
Vor den Neuwahlen dankte Thomas Ringsgwandl auch Henning Wolf für seine Arbeit als Schriftführer, da er aus beruflichen/zeitlichen Gründen nicht mehr antreten kann.
Zur Neuwahl traten als 1.Vorstand Maria Hipf und Thomas Ringsgwandl als Doppelspitze an, Gerhard Guggenbichler als Kassier, Katharina Guggenbichler als Schriftführer, Ulrike Pfeifer als Beisitzer und Gitti Linsmeier mit Anna Maier als Kassenprüfer.
Alle Bewerber der Ämter wurden einstimmig von der Versammlung gewählt.
Unser 2. Bürgermeister und Gemeinderat Ludwig Böddecker berichtete danach über die aktuelle Sachlage der „Branderquelle“. Die Voruntersuchungen für die Trinkwasserversorgung seien bestens ausgefallen. Für die Ausarbeitung als Wasserschutzgebiet wurde bereits ein Ingenieurbüro beauftragt, danach könne wohl eine Genehmigung durch das Wasserwirtschaftsamt erfolgen
Hermann Hipf unterstrich noch einmal die harmonische Zusammenarbeit im Gemeinderat. Es werde schwierig werden für die nächste Wahl, Themen zu finden, von denen man sich als VRB abheben könne, da man sich eigentlich ziemlich einig sei. Für jede Fraktion werde es wieder eine große Herausforderung sein, Bürger zu finden, die bereit seien, sich für die nächste Wahl als Kandidaten aufzustellen. Deshalb solle schon jetzt begonnen werden, sich darüber Gedanken zu machen.
Justus Pfeifer (CSU/VRB) bedankte sich als Bürgermeister für die gute Zusammenarbeit und verwies dann auf einige Projekte, die im letzten Jahr umgesetzt werden konnten. Dabei wurden u.a. die Fortschritte am Unternberg, der Allwetterplatz Waldstadion, günstige Mietwohnungen in der Innerlohenerstaße, neue Kinder- und Krippenplätze im Ostflügel des HPZ, die Digitalisierung in Schule und Rathaus, Umstrukturierung der Gemeinde in KU´s, erwähnt. Auch auf Themen wie Biathlon, Vita Alpina/Festsaal ging Pfeifer ausführlich ein. Für das kommende Jahr werden natürlich auch die Projekte Rauschbergbahn und Drogerie im Fokus bleiben und alle Anstrengungen für ein positives Ergebnis unternommen.
Beim Punkt "Wünsche und Anträge" kam es anschließend noch zu Diskussionen über z.B. die viel zu langen Berichte im GA, oder die zeitliche Planung des Fernwärmenetzes.
Um 22:00 Uhr wurde die JHV offiziell beendet und danach in gemütlicher Runde weiterdiskutiert.
Bevor es zum ersten Tagesordungspunkt kam, wurde mit einer Schweigeminute des am 08.11.2023 verstorbenen Mitglieds Alex Beilhack gedacht.
Danach fuhr Hipf mit ihrem Bericht als 1.Vorstand fort.
Zuerst zeigte sie ein altes VRB-Blatt, welches 2002 mit dem damaligen Bürgermeisterkandidaten Konrad Fegg erstellt wurde. „Von 0 auf 5 Gemeinderäte in 12 Jahren“ hieß die Überschrift und diese Zahl solle für die nächste Wahl 2026 wieder als Ziel angestrebt werden. Zudem werde die VRB dieses Jahr 40 Jahre alt und solle noch viele weitere Jahre bestehen bleiben.
Nachfolgend ging sie in ihrem Rückblick auf die vergangenen Monatsversammlungen ein. Viele Themen, z.B. die Ortsentwicklung, Fernwärmeversorgung, Einladung der Vereine, Biathlon-WC Nachlese, oder auch die gemeinsame Veranstaltung mit der CSU zum Thema „Tourismus“ und „Meine Bergwelt“ wurden behandelt.
Aktuell hat die VRB 68 Mitglieder.
Anschließend fuhr Thomas Ringsgwandl mit seinem Bericht als 1.Vorstand und Gemeinderat der VRB fort. Für ihn seien die Monatsversammlungen ein Aushängeschild der VRB, denn sie bemühe sich, eine Art „Vermittlerrolle“ zwischen Gemeinde und Bürger einzunehmen und so wieder miteinander ins Gespräch zu kommen. Die Befürchtung, daß die CSU ihre Mehrheit ausnutzen könnte, hat sich nicht bewahrheitet, denn insgesamt gelinge fraktionsübergreifend eine harmonische Zusammenarbeit im GR.
Vor den Neuwahlen dankte Thomas Ringsgwandl auch Henning Wolf für seine Arbeit als Schriftführer, da er aus beruflichen/zeitlichen Gründen nicht mehr antreten kann.
Zur Neuwahl traten als 1.Vorstand Maria Hipf und Thomas Ringsgwandl als Doppelspitze an, Gerhard Guggenbichler als Kassier, Katharina Guggenbichler als Schriftführer, Ulrike Pfeifer als Beisitzer und Gitti Linsmeier mit Anna Maier als Kassenprüfer.
Alle Bewerber der Ämter wurden einstimmig von der Versammlung gewählt.
Unser 2. Bürgermeister und Gemeinderat Ludwig Böddecker berichtete danach über die aktuelle Sachlage der „Branderquelle“. Die Voruntersuchungen für die Trinkwasserversorgung seien bestens ausgefallen. Für die Ausarbeitung als Wasserschutzgebiet wurde bereits ein Ingenieurbüro beauftragt, danach könne wohl eine Genehmigung durch das Wasserwirtschaftsamt erfolgen
Hermann Hipf unterstrich noch einmal die harmonische Zusammenarbeit im Gemeinderat. Es werde schwierig werden für die nächste Wahl, Themen zu finden, von denen man sich als VRB abheben könne, da man sich eigentlich ziemlich einig sei. Für jede Fraktion werde es wieder eine große Herausforderung sein, Bürger zu finden, die bereit seien, sich für die nächste Wahl als Kandidaten aufzustellen. Deshalb solle schon jetzt begonnen werden, sich darüber Gedanken zu machen.
Justus Pfeifer (CSU/VRB) bedankte sich als Bürgermeister für die gute Zusammenarbeit und verwies dann auf einige Projekte, die im letzten Jahr umgesetzt werden konnten. Dabei wurden u.a. die Fortschritte am Unternberg, der Allwetterplatz Waldstadion, günstige Mietwohnungen in der Innerlohenerstaße, neue Kinder- und Krippenplätze im Ostflügel des HPZ, die Digitalisierung in Schule und Rathaus, Umstrukturierung der Gemeinde in KU´s, erwähnt. Auch auf Themen wie Biathlon, Vita Alpina/Festsaal ging Pfeifer ausführlich ein. Für das kommende Jahr werden natürlich auch die Projekte Rauschbergbahn und Drogerie im Fokus bleiben und alle Anstrengungen für ein positives Ergebnis unternommen.
Beim Punkt "Wünsche und Anträge" kam es anschließend noch zu Diskussionen über z.B. die viel zu langen Berichte im GA, oder die zeitliche Planung des Fernwärmenetzes.
Um 22:00 Uhr wurde die JHV offiziell beendet und danach in gemütlicher Runde weiterdiskutiert.
06.2024 - monatsvesammlung
JUNI 2024 |
MONATSVERSAMMLUNG
In der Monatsversammlung im Juni widmeten wir uns der neuen Organisationsstruktur in Ruhpolding. Bürgermeister Justus Pfeifer erläuterte die Umstrukturierung, die notwendig ist, um den neuen rechtlichen und steuerlichen Regeln (Gemeinden sind ab 2027 umsatzsteuerpflichtig) gerecht zu werden und die Gemeinde wirtschaftlich zukunftsfähig aufzustellen.
Mit Hilfe eines Flipcharts veranschaulichte er die Einteilung in Kommunalunternehmen (KUs) und GmbHs, mit der Gemeinde als Muttergesellschaft. Es gibt das „KU-Tourismus" und die „KU-Gemeindewerke" als Tochtergesellschaften. Das „KU-Tourismus" betreibt das Vita Alpina, das Freibad, die Eishalle und die touristische Infrastruktur. Das „KU-Gemeindewerke" verwaltet das Heizwerk/Nahwärmenetz und die Liegenschaften der Chiemgau Arena und des Vita Alpinas. Die „Chiemgau Arena GmbH" ist für den Betrieb der Chiemgau Arena verantwortlich.
Bürgermeister Pfeifer erläuterte sieben Vorteile der Umstrukturierung:
Hier noch zwei wichtige Antworten auf die vielen Fragen der anwesenden Gäste.
Nach 2 1/2 Stunden Fragen und Antworten endete die Monatsversammlung, und Bürgermeister Pfeifer wurde um 22:00 Uhr entlastet.
Mit Hilfe eines Flipcharts veranschaulichte er die Einteilung in Kommunalunternehmen (KUs) und GmbHs, mit der Gemeinde als Muttergesellschaft. Es gibt das „KU-Tourismus" und die „KU-Gemeindewerke" als Tochtergesellschaften. Das „KU-Tourismus" betreibt das Vita Alpina, das Freibad, die Eishalle und die touristische Infrastruktur. Das „KU-Gemeindewerke" verwaltet das Heizwerk/Nahwärmenetz und die Liegenschaften der Chiemgau Arena und des Vita Alpinas. Die „Chiemgau Arena GmbH" ist für den Betrieb der Chiemgau Arena verantwortlich.
Bürgermeister Pfeifer erläuterte sieben Vorteile der Umstrukturierung:
- Umsatzsteuerpflicht ab 2027: Ab dem Jahr 2027 unterliegen alle Kommunen der Umsatzsteuerpflicht für ihre unternehmerischen Tätigkeiten. KUs erfüllen diese Pflicht bereits, wodurch die Gemeinde bereits jetzt Ihre Hausaufgaben erledigt hat und der Umstellung entspannt entgegensehen kann.
- Schnellere Projektumsetzung und Entscheidungsfindung: Während der Bürgermeister nach der Geschäftsordnung der Gemeinde lediglich Aufträge bis zu 25.000 Euro – und auch nur dann, wenn sie im Haushaltsplan vorgesehen sind – ohne Beschluss eines zuständigen Gremiums beauftragen darf, können Vorstände der beiden KUs im Rahmen des Haushaltsplans unbegrenzt beauftragen. Dies führt zu einer schnelleren und effizienteren Umsetzung von Projekten, da man unabhängig von Sitzungsterminen agieren kann.
- Vorteil gegenüber GmbH: Ein weiterer Vorteil von KUs gegenüber GmbHs ist, dass sie als Anstalten des öffentlichen Rechts (AdÖR) z.B. Kurbeiträge einziehen dürfen (Satzungsrecht). Das bedeutet, dass das Geld aus dem Tourismus auch wirklich dem KU Tourismus zugutekommt und auch wieder in den Tourismus investiert werden kann. Somit besteht eine klare Transparenz der Geldflüsse.
- Gesteigerte Wirtschaftlichkeit: Durch die neue Struktur wird eine gesteigerte Wirtschaftlichkeit erreicht. Die KUs verfügen nur über die Mittel, die sie einnehmen, zuzüglich eines Zuschusses von 250.000 Euro/Jahr von der Gemeinde an das KU Tourismus, da auch Einheimische die touristische Infrastruktur nutzen. In der Vergangenheit wurden Defizite der touristischen Infrastruktur zu 100% von der Gemeinde übernommen, unabhängig von ihrer Höhe. Nun muss das KU wirtschaftlich mit den verfügbaren Mitteln haushalten.
- Steuerliche Geltendmachung von Defiziten: Im Vergleich zu Gemeinden können KUs Defizite steuerlich geltend machen. Sie können Bilanzen erstellen und Gewinne oder Verluste ins kommende Geschäftsjahr übertragen.
- Steuerliche Absetzbarkeit von Aufträgen: Aufträge, die über ein KU beauftragt werden, können steuerlich geltend gemacht werden. Bei einer Gemeinde ist dies nur in bestimmten Bereichen möglich.
- Vergaberecht: KUs unterliegen den im Privatrecht geltenden Ausschreibungsrichtlinien und nicht den strengeren Vergaberichtlinien für öffentliche Auftraggeber (z.B. wie es bei Gemeinden der Fall ist). Dies ermöglicht schnellere und flexiblere Auftragsvergaben. Eine Ausnahme bilden Aufträge, bei denen öffentliche Fördergelder genutzt werden.
Hier noch zwei wichtige Antworten auf die vielen Fragen der anwesenden Gäste.
- Finanzielle Transparenz: Der Jahresabschluss der KUs wird von einem Wirtschaftsprüfer und der Rechtsaufsicht des Landratsamts geprüft und in der öffentlichen Gemeinderatssitzung veröffentlicht, um die finanzielle Transparenz zu gewährleisten.
- Defizitregelung: Die KUs können fünf Jahre in Folge ein Defizit erwirtschaften. Sollte dies der Fall sein, muss die Gemeinde das Defizit übernehmen.
Nach 2 1/2 Stunden Fragen und Antworten endete die Monatsversammlung, und Bürgermeister Pfeifer wurde um 22:00 Uhr entlastet.
09.2024 - monatsversammlung
SEPTEMBER 2024 |
MONATSVERSAMMMLUNG
Am 10. September fand die monatliche Versammlung der VRB im Rahmen eines Stammtisches im Jägerstüberl zur alten Post statt. Ludwig Böddecker, der den 1. Bürgermeister urlaubsbedingt vertrat, eröffnete das Treffen und informierte über aktuelle Entwicklungen nach der Sommerpause.
Eines der Hauptthemen dabei war der mobile Funkmast am ehemaligen Tengelmann-Parkplatz, der unter den Anwohnern für große Aufregung sorgt. Zahlreiche Beschwerden wurden beim Bauamt eingereicht. Böddecker erklärte, dass der bisherige Standort vom Eigentümer des Knoerzerhauses gekündigt wurde. Ein neuer Standort wäre am Funkmast der Bahn vorgesehen, jedoch konnte bislang keine Einigung zwischen der Deutschen Bahn und der Telekom erzielt werden. Wie lange diese Situation andauern wird, bleibt noch offen.
Im Anschluss stellten sich die drei VRB-Gemeinderäte den Fragen der Gäste. Ein großes Thema war der finanzielle Verlust von zwei KU-Unternehmen diese Defizite werfen Fragen auf, wie z.B. eine Sanierung des Vita Alpinas überhaupt möglich sein soll. Gemeinderat Hipf äußerte, daß es zunächst darauf ankommen werde, wie sich die Situation rund um das Hotel am Kurpark entwickelt und ob sich hier ein geeigneter Bewerber finde. Eine Finanzierung der Sanierung des Bades sei für ihn derzeit noch nicht gegeben.
Ein weiterer Gast bemängelte den Eintrittspreis von 6 €, wenn das Freibad erst um 12:00 Uhr öffnet. Die Gemeinderäte verwiesen darauf, dass ein direkter Vergleich mit anderen Bädern schwierig sei, da die Größenverhältnisse und das Einzugsgebiet, wie etwa in Traunstein, stark variieren und somit unterschiedliche Kalkulationen erforderlich machen. Dennoch sei man im Vergleich mit anderen Freibädern im preislichen Rahmen. Das Bad habe ebenfalls mit Personalmangel zu kämpfen, was die eingeschränkten Öffnungszeiten erkläre. Eine Idee, Saisonkartenbesitzern den Vormittagszugang auf Eigenverantwortung zu ermöglichen, wurde zur Prüfung aufgenommen.
Die schwierige Personalsituation wurde auch am Beispiel des Klärwerks deutlich. Es sei bislang nicht gelungen, einen Nachfolger für den Klärwerksmeister zu finden. Infolgedessen muss das Klärwerk derzeit von einer externen Firma überwacht werden.
Anschließend kam es in der Monatsversammlung auch zu einer Grundsatzdiskussion über die Chiemgau-Karte. Ein anwesender Hotelier berichtete, dass sich die Karte für sein Haus nicht lohne, da die meisten seiner Gäste nur ein bis zwei Tage blieben und das Hotel oft nur als Zwischenstation auf dem Weg zu ihrem eigentlichen Urlaubsziel nutzten. Eine weitere Vermieterin ergänzte, dass ihre überwiegend älteren Gäste die Karte nur selten in Anspruch nähmen.
Die Gemeinderäte räumten ein, dass es verschiedene Gästegruppen gebe und die Chiemgau-Karte nicht für alle gleich attraktiv sei. Dennoch betonten sie, dass die Mehrheit der Vermieter die Karte gerne anbiete, da sie für viele Gäste einen Mehrwert darstelle. Letztlich solle die Karte als zusätzliches Angebot betrachtet werden, das die Gäste je nach Bedarf nutzen können.
Ein weiteres Anliegen in der Monatsversammlung war die Diskussion über Spielplätze in Ruhpolding. Es wurde angeregt, dass im Ort ein neuer Standort für einen Bolzplatz gefunden werden sollte, da ein solcher derzeit fehle und insbesondere für Jugendliche eine Bereicherung wäre.
In Bezug auf die bestehenden Spielplätze wurde festgehalten, dass die Anlagen in Biblöd und am Schwimmbad schon gut ausgestattet seien. Allerdings bestehe bei den Spielplätzen in der Waldbahnstraße und Schwaig noch Verbesserungsbedarf. Dazu gibt es bereits einen Beschluss im Gemeinderat, dass die Plätze bewertet und im nächsten Jahr ertüchtigt werden.
Zum Abschluss ging es um das Besucherzelt in der Chiemgau Arena. Hipf informierte, dass es dieses Jahr wieder ein Zelt mit einer Größe von 15 x 40 Metern geben werde. Es werde Platz für 1.200 bis 1.500 Personen bieten, mit 40 reservierbaren Tischen.
Eines der Hauptthemen dabei war der mobile Funkmast am ehemaligen Tengelmann-Parkplatz, der unter den Anwohnern für große Aufregung sorgt. Zahlreiche Beschwerden wurden beim Bauamt eingereicht. Böddecker erklärte, dass der bisherige Standort vom Eigentümer des Knoerzerhauses gekündigt wurde. Ein neuer Standort wäre am Funkmast der Bahn vorgesehen, jedoch konnte bislang keine Einigung zwischen der Deutschen Bahn und der Telekom erzielt werden. Wie lange diese Situation andauern wird, bleibt noch offen.
Im Anschluss stellten sich die drei VRB-Gemeinderäte den Fragen der Gäste. Ein großes Thema war der finanzielle Verlust von zwei KU-Unternehmen diese Defizite werfen Fragen auf, wie z.B. eine Sanierung des Vita Alpinas überhaupt möglich sein soll. Gemeinderat Hipf äußerte, daß es zunächst darauf ankommen werde, wie sich die Situation rund um das Hotel am Kurpark entwickelt und ob sich hier ein geeigneter Bewerber finde. Eine Finanzierung der Sanierung des Bades sei für ihn derzeit noch nicht gegeben.
Ein weiterer Gast bemängelte den Eintrittspreis von 6 €, wenn das Freibad erst um 12:00 Uhr öffnet. Die Gemeinderäte verwiesen darauf, dass ein direkter Vergleich mit anderen Bädern schwierig sei, da die Größenverhältnisse und das Einzugsgebiet, wie etwa in Traunstein, stark variieren und somit unterschiedliche Kalkulationen erforderlich machen. Dennoch sei man im Vergleich mit anderen Freibädern im preislichen Rahmen. Das Bad habe ebenfalls mit Personalmangel zu kämpfen, was die eingeschränkten Öffnungszeiten erkläre. Eine Idee, Saisonkartenbesitzern den Vormittagszugang auf Eigenverantwortung zu ermöglichen, wurde zur Prüfung aufgenommen.
Die schwierige Personalsituation wurde auch am Beispiel des Klärwerks deutlich. Es sei bislang nicht gelungen, einen Nachfolger für den Klärwerksmeister zu finden. Infolgedessen muss das Klärwerk derzeit von einer externen Firma überwacht werden.
Anschließend kam es in der Monatsversammlung auch zu einer Grundsatzdiskussion über die Chiemgau-Karte. Ein anwesender Hotelier berichtete, dass sich die Karte für sein Haus nicht lohne, da die meisten seiner Gäste nur ein bis zwei Tage blieben und das Hotel oft nur als Zwischenstation auf dem Weg zu ihrem eigentlichen Urlaubsziel nutzten. Eine weitere Vermieterin ergänzte, dass ihre überwiegend älteren Gäste die Karte nur selten in Anspruch nähmen.
Die Gemeinderäte räumten ein, dass es verschiedene Gästegruppen gebe und die Chiemgau-Karte nicht für alle gleich attraktiv sei. Dennoch betonten sie, dass die Mehrheit der Vermieter die Karte gerne anbiete, da sie für viele Gäste einen Mehrwert darstelle. Letztlich solle die Karte als zusätzliches Angebot betrachtet werden, das die Gäste je nach Bedarf nutzen können.
Ein weiteres Anliegen in der Monatsversammlung war die Diskussion über Spielplätze in Ruhpolding. Es wurde angeregt, dass im Ort ein neuer Standort für einen Bolzplatz gefunden werden sollte, da ein solcher derzeit fehle und insbesondere für Jugendliche eine Bereicherung wäre.
In Bezug auf die bestehenden Spielplätze wurde festgehalten, dass die Anlagen in Biblöd und am Schwimmbad schon gut ausgestattet seien. Allerdings bestehe bei den Spielplätzen in der Waldbahnstraße und Schwaig noch Verbesserungsbedarf. Dazu gibt es bereits einen Beschluss im Gemeinderat, dass die Plätze bewertet und im nächsten Jahr ertüchtigt werden.
Zum Abschluss ging es um das Besucherzelt in der Chiemgau Arena. Hipf informierte, dass es dieses Jahr wieder ein Zelt mit einer Größe von 15 x 40 Metern geben werde. Es werde Platz für 1.200 bis 1.500 Personen bieten, mit 40 reservierbaren Tischen.