02.2021 - online-stammtisch
FEBRUAR 2021 | ONLINE-STAMMTISCH
Am 12.02. fand auch bei der VRB die erste virtuelle Monatsversammlung statt. Neben den Fraktionsmitgliedern, Ludwig Böddecker (2. Bürgermeister), Thomas Ringsgwandl und Hermann Hipf, fanden sich die gesamte Vorstandschaft und Bürgermeister d Justus Pfeifer sowie einige interessierte Mitglieder vor den heimischen PCs, Laptops und Smartphones ein.
Großes Eröffnungsthema war der Flächennutzungsplan, bei dem es doch, wie schon 2019+2020, erheblichen Gesprächs- und Erklärungsbedarf gibt. Sowohl Hermann Hipf als auch Ludwig Böddecker erklärten einzelne Punkte, die auch innerhalb der Ausschüsse und dem Gemeinderat lange diskutiert wurden. Insbesondere der Umwandlung von Weide- und Grünflächen im Innenbereich der Gemeinde in Bauerwartungsland, die gegen die Absicht der Eigentümer war – auch wegen der steuerlichen Konsequenzen für die Eigentümer – ein sehr unangenehmer Teil und dennoch notwendig für die Gemeinde, um weiteren Wohnraum für Einheimische schaffen zu können (Forderung vom übergeordneten Landratsamt). Gerade dieser Punkt blieb auch innerhalb der Faktion umstritten.
Letzten Endes war es fraktionsübergreifend klar, dass es nun mit den in der großen Klausur im Herbst 2020 besprochenen Veränderungen Zeit wird, diesen Plan jetzt abzusegnen.
Es wurde vom Bürgermeister und den Fraktionsmitgliedern auch noch einmal deutlich gemacht, dass der neue Flächennutzungsplan ein neues grobes Raster und ein Langzeitplan für den gesamten Ort bedeutet. Jedes einzelne dort angedeutete Bauvorhaben muss natürlich noch einzeln durch alle Genehmigungsverfahren.
Auch ist nach wie vor jeder Flächennutzungsplan erweiterbar bzw. änderbar. Allein der letzte Plan hatte über 40 Änderungen.
Ein weiterer Punkt war die Änderung der Abstandsregelung bei der Wohnbebauung. Ludwig Böddecker und Hermann Hipf erklärten in verständlichen Sätzen und Grafiken die neue Regelung, die allein durch den veröffentlichten Text im Gemeindeblatt für Laien ziemlich unverständlich war.
Ein nächster großer Informationspunkt waren die massiven Platzprobleme vom Bauhof (und seinen „Satelliten“) einerseits und den Rettungsorganisationen (Feuerwehr, Rotes Kreuz und Bergwacht) andererseits.
Seit Jahren wird dieses Problem immer drängender und die Gemeinde bemüht sich intensiv um die perfekte Lösung. Der Zeitdruck wird jetzt allerdings durch berechtigte Forderungen des Roten Kreuz deutlich erhöht. Es laufen im Moment zahlreiche Planungen und Überlegungen zu diesem Thema, so dass noch in diesem Frühjahr mit einer Lösung gerechnet werden kann.
Anschließend wurden noch kleine und große Fragen der VRB-Mitglieder umfassend erklärt und nach knapp 2,5 Std. Video-Konferenz waren sich alle Beteiligten einig, dass diese Art von Monatsversammlung besser als erwartet geklappt hat und auch die technischen Anforderungen des sich Ein- und Zuschaltens keine Hürde war.
Großes Eröffnungsthema war der Flächennutzungsplan, bei dem es doch, wie schon 2019+2020, erheblichen Gesprächs- und Erklärungsbedarf gibt. Sowohl Hermann Hipf als auch Ludwig Böddecker erklärten einzelne Punkte, die auch innerhalb der Ausschüsse und dem Gemeinderat lange diskutiert wurden. Insbesondere der Umwandlung von Weide- und Grünflächen im Innenbereich der Gemeinde in Bauerwartungsland, die gegen die Absicht der Eigentümer war – auch wegen der steuerlichen Konsequenzen für die Eigentümer – ein sehr unangenehmer Teil und dennoch notwendig für die Gemeinde, um weiteren Wohnraum für Einheimische schaffen zu können (Forderung vom übergeordneten Landratsamt). Gerade dieser Punkt blieb auch innerhalb der Faktion umstritten.
Letzten Endes war es fraktionsübergreifend klar, dass es nun mit den in der großen Klausur im Herbst 2020 besprochenen Veränderungen Zeit wird, diesen Plan jetzt abzusegnen.
Es wurde vom Bürgermeister und den Fraktionsmitgliedern auch noch einmal deutlich gemacht, dass der neue Flächennutzungsplan ein neues grobes Raster und ein Langzeitplan für den gesamten Ort bedeutet. Jedes einzelne dort angedeutete Bauvorhaben muss natürlich noch einzeln durch alle Genehmigungsverfahren.
Auch ist nach wie vor jeder Flächennutzungsplan erweiterbar bzw. änderbar. Allein der letzte Plan hatte über 40 Änderungen.
Ein weiterer Punkt war die Änderung der Abstandsregelung bei der Wohnbebauung. Ludwig Böddecker und Hermann Hipf erklärten in verständlichen Sätzen und Grafiken die neue Regelung, die allein durch den veröffentlichten Text im Gemeindeblatt für Laien ziemlich unverständlich war.
Ein nächster großer Informationspunkt waren die massiven Platzprobleme vom Bauhof (und seinen „Satelliten“) einerseits und den Rettungsorganisationen (Feuerwehr, Rotes Kreuz und Bergwacht) andererseits.
Seit Jahren wird dieses Problem immer drängender und die Gemeinde bemüht sich intensiv um die perfekte Lösung. Der Zeitdruck wird jetzt allerdings durch berechtigte Forderungen des Roten Kreuz deutlich erhöht. Es laufen im Moment zahlreiche Planungen und Überlegungen zu diesem Thema, so dass noch in diesem Frühjahr mit einer Lösung gerechnet werden kann.
Anschließend wurden noch kleine und große Fragen der VRB-Mitglieder umfassend erklärt und nach knapp 2,5 Std. Video-Konferenz waren sich alle Beteiligten einig, dass diese Art von Monatsversammlung besser als erwartet geklappt hat und auch die technischen Anforderungen des sich Ein- und Zuschaltens keine Hürde war.
05.2021 - ONLINE-STAMMTISCH
MAI 2021 | ONLINE-STAMMTISCH
Mit über 20 Online-Teilnehmern und einer regen Diskussion um viele Themen war die Online-Versammlung der VRB für alle Teilnehmer ein großer Erfolg.
Auch VRB-Mitglied und Bürgermeister Justus Pfeifer war den ganzen Abend online aktiv dabei und ergänzte die Beiträge der Fraktionsmitglieder.
Zunächst erklärte Hermann Hipf die Neubesetzungen der Ausschüsse, die auch auf der Homepage der Gemeinde nachzulesen sind. Anschließend berichtete Thomas Ringsgwandl aus der Sitzung des Zweckverbandes Holzknechtmuseum, der Vorstellung der neuen hochmodernen Dauerausstellung und der neuen Barrierefreiheit dieses Museums.
Gemeinsam mit Justus Pfeifer wurde die ganze Personalpolitik im Museum bis jetzt und ab jetzt einmal umfassend erläutert und hinterließ bei allen erstaunte Gesichter. Gut dass jetzt faire Verhältnisse für alle geschaffen wurden.
Nach einem Kurzabriss zur Situation am Heizwerk, der Verlängerung des Vertrages mit der „Biomasse Achental“ und dem nach wie vor angestrebten Ziel des Eigenbetriebes ging es weiter zu einem eventuell für Ruhpolding angestrebten Angebot der Firma „MIKAR“, die einen 9-Sitzer-Bus in Ruhpolding für Gruppen, Vereine, Großfamilien und Touristen für Ausfahrten mit sehr attraktiven Tarifen anbieten möchte. Dieser Service soll noch dieses Jahr starten. Darüber hinaus werden 2 weitere KFZ-E-Ladestationen von einem Betreiber im Bahnhofsbereich geplant.
Das Heizwerk und sein immer bedenklich werdender Zustand und die dringende Notwendigkeit eines Neubaus wurde noch einmal angesprochen. Dabei wurde auch erwähnt das der zusätzliche Ofen in seiner Gesamtheit weniger Schadstoff ausstoßen darf als ein einzelner Hackschnitzel-Ofen in einem Privathaus. Die Notwendigkeit wurde auch von dem anwesenden Nachbar des Heizwerkes – Lothar Löchter unterstrichen und der Neubau von ihm ebenso begrüßt.
Weiter berichtete der 2. Bürgermeister Luggi Böddecker von seinen Themen der letzten 2 Monate. Alle waren froh, dass das Rote Kreuz jetzt voraussichtlich einen neuen Standort in der Seehauser Straße gefunden hat und dort zusätzlich gleich noch eine Ausbildungs-Akademie für Ärzte und nichtärtztliches Personal mit einrichten will. Zusätzlich soll dort ein Wohnhaus mit 5 Wohnungen und eine private Wohnbebauung ermöglicht werden.
Im Bauausschuss wurde über die aktuelle Situation von Einzelhandel und Gastronomie und dem Wunsch vieler, Geschäftsflächen zu Wohnraum umzugestalten diskutiert. So sehr der Bauausschuss Verständnis für die Händler hat so groß ist die Befürchtung vor aufkommenden Querelen bezüglich der Lärmemissionen zwischen der Gastronomie und den Wohnungsbesitzers, denn sicher möchte keiner eine stumme, ausgestorbene Fußgängerzone im Sommer ab 22 Uhr und daraus folgend vielleicht keinen einzigen Gastronomiebetrieb mehr in der Hauptstraße.
Die weitere Entwicklung des Flächennutzungsplanes nahm wieder einen großen Teil des Abends ein. Viele Punkte wurden lange diskutiert und es wird versucht noch vor Verabschiedung des neuen FNP eine öffentliche Veranstaltung und Diskussion zu diesem Thema abzuhalten.
Auch das Thema Wohnraum, Wohnungssuche und neue Wohnungsangebote wurde intensiv diskutiert und sowohl dem Bürgermeister als auch der Fraktion der VRB war schnell klar, dass auch dieses Thema noch einmal umfassender mit allen Pros und Contras diskutiert werden muss. Die Informationen was alleine 2021 neu projektiert und gebaut wird sind ebenso wenig bekannt wie der tatsächliche Bedarf an Wohnraum.
Ebenso wurde der Antrag der JU Ruhpolding zu Live-Übertragung öffentlicher Gremiensitzungen noch einmal erläutert. . Die Verwaltung wurde beauftragt einen Vorschlag für eine Umsetzung zu ermitteln. Zu beachten ist hierbei sowohl die Datenschutzrechtliche Belange als auch die notwendigen, technischen Voraussetzungen.
Die für dieses Jahr kostenfreie Bürgerkarte wird extrem gut angenommen von den Ruhpoldingern. Über 2.000 Karten sind bereits verteilt, gerechnet wurde im ersten Jahr mit maximal 1.000 Karten. In diesem Zusammenhang kam die Frage auf, warum es keine Ruhpolding-App gibt, wie schon in Inzell, Siegsdorf, etc. Auch hier wollten Fraktion und Bürgermeister sich noch einmal informieren und die Möglichkeiten – auch die Variante, die App zusammen mit Inzell zu teilen – ausloten.
In der Verwaltungssache gegen den „Schwarzbau“ am Zellerberg gibt es Neuigkeiten, Gemeinde und Verwaltung sind sehr zuversichtlich, dass dieses Thema noch dieses Jahr endgültig geklärt werden kann.
Weiter soll die „Sanierungssatzung Ortsmitte“ neu erlassen und ausgeweitet werden. Weiter Infos dazu später in diesem Jahr.
Nachdem der Abend schon so weit fortgeschritten war konnte das spannende und interessante Thema „Digitalisierungs- und Mobilfunkkonzept Ruhpolding“ nur ganz kurz angeschnitten werde. Allen Anwesenden war klar, dass dieses Thema zu wichtig für den Ort ist, als es nur in 5 Minuten vorzustellen. Deshalb wurde beschlossen, auch dieses Thema in einer der nächsten Versammlungen umfassend und ausführlich zu präsentieren und darüber zu diskutieren.
Gegen 22:10 beschlossen die Vorsitzenden Thomas Ringsgwandl und Maria Hipf den Abend.
Auch VRB-Mitglied und Bürgermeister Justus Pfeifer war den ganzen Abend online aktiv dabei und ergänzte die Beiträge der Fraktionsmitglieder.
Zunächst erklärte Hermann Hipf die Neubesetzungen der Ausschüsse, die auch auf der Homepage der Gemeinde nachzulesen sind. Anschließend berichtete Thomas Ringsgwandl aus der Sitzung des Zweckverbandes Holzknechtmuseum, der Vorstellung der neuen hochmodernen Dauerausstellung und der neuen Barrierefreiheit dieses Museums.
Gemeinsam mit Justus Pfeifer wurde die ganze Personalpolitik im Museum bis jetzt und ab jetzt einmal umfassend erläutert und hinterließ bei allen erstaunte Gesichter. Gut dass jetzt faire Verhältnisse für alle geschaffen wurden.
Nach einem Kurzabriss zur Situation am Heizwerk, der Verlängerung des Vertrages mit der „Biomasse Achental“ und dem nach wie vor angestrebten Ziel des Eigenbetriebes ging es weiter zu einem eventuell für Ruhpolding angestrebten Angebot der Firma „MIKAR“, die einen 9-Sitzer-Bus in Ruhpolding für Gruppen, Vereine, Großfamilien und Touristen für Ausfahrten mit sehr attraktiven Tarifen anbieten möchte. Dieser Service soll noch dieses Jahr starten. Darüber hinaus werden 2 weitere KFZ-E-Ladestationen von einem Betreiber im Bahnhofsbereich geplant.
Das Heizwerk und sein immer bedenklich werdender Zustand und die dringende Notwendigkeit eines Neubaus wurde noch einmal angesprochen. Dabei wurde auch erwähnt das der zusätzliche Ofen in seiner Gesamtheit weniger Schadstoff ausstoßen darf als ein einzelner Hackschnitzel-Ofen in einem Privathaus. Die Notwendigkeit wurde auch von dem anwesenden Nachbar des Heizwerkes – Lothar Löchter unterstrichen und der Neubau von ihm ebenso begrüßt.
Weiter berichtete der 2. Bürgermeister Luggi Böddecker von seinen Themen der letzten 2 Monate. Alle waren froh, dass das Rote Kreuz jetzt voraussichtlich einen neuen Standort in der Seehauser Straße gefunden hat und dort zusätzlich gleich noch eine Ausbildungs-Akademie für Ärzte und nichtärtztliches Personal mit einrichten will. Zusätzlich soll dort ein Wohnhaus mit 5 Wohnungen und eine private Wohnbebauung ermöglicht werden.
Im Bauausschuss wurde über die aktuelle Situation von Einzelhandel und Gastronomie und dem Wunsch vieler, Geschäftsflächen zu Wohnraum umzugestalten diskutiert. So sehr der Bauausschuss Verständnis für die Händler hat so groß ist die Befürchtung vor aufkommenden Querelen bezüglich der Lärmemissionen zwischen der Gastronomie und den Wohnungsbesitzers, denn sicher möchte keiner eine stumme, ausgestorbene Fußgängerzone im Sommer ab 22 Uhr und daraus folgend vielleicht keinen einzigen Gastronomiebetrieb mehr in der Hauptstraße.
Die weitere Entwicklung des Flächennutzungsplanes nahm wieder einen großen Teil des Abends ein. Viele Punkte wurden lange diskutiert und es wird versucht noch vor Verabschiedung des neuen FNP eine öffentliche Veranstaltung und Diskussion zu diesem Thema abzuhalten.
Auch das Thema Wohnraum, Wohnungssuche und neue Wohnungsangebote wurde intensiv diskutiert und sowohl dem Bürgermeister als auch der Fraktion der VRB war schnell klar, dass auch dieses Thema noch einmal umfassender mit allen Pros und Contras diskutiert werden muss. Die Informationen was alleine 2021 neu projektiert und gebaut wird sind ebenso wenig bekannt wie der tatsächliche Bedarf an Wohnraum.
Ebenso wurde der Antrag der JU Ruhpolding zu Live-Übertragung öffentlicher Gremiensitzungen noch einmal erläutert. . Die Verwaltung wurde beauftragt einen Vorschlag für eine Umsetzung zu ermitteln. Zu beachten ist hierbei sowohl die Datenschutzrechtliche Belange als auch die notwendigen, technischen Voraussetzungen.
Die für dieses Jahr kostenfreie Bürgerkarte wird extrem gut angenommen von den Ruhpoldingern. Über 2.000 Karten sind bereits verteilt, gerechnet wurde im ersten Jahr mit maximal 1.000 Karten. In diesem Zusammenhang kam die Frage auf, warum es keine Ruhpolding-App gibt, wie schon in Inzell, Siegsdorf, etc. Auch hier wollten Fraktion und Bürgermeister sich noch einmal informieren und die Möglichkeiten – auch die Variante, die App zusammen mit Inzell zu teilen – ausloten.
In der Verwaltungssache gegen den „Schwarzbau“ am Zellerberg gibt es Neuigkeiten, Gemeinde und Verwaltung sind sehr zuversichtlich, dass dieses Thema noch dieses Jahr endgültig geklärt werden kann.
Weiter soll die „Sanierungssatzung Ortsmitte“ neu erlassen und ausgeweitet werden. Weiter Infos dazu später in diesem Jahr.
Nachdem der Abend schon so weit fortgeschritten war konnte das spannende und interessante Thema „Digitalisierungs- und Mobilfunkkonzept Ruhpolding“ nur ganz kurz angeschnitten werde. Allen Anwesenden war klar, dass dieses Thema zu wichtig für den Ort ist, als es nur in 5 Minuten vorzustellen. Deshalb wurde beschlossen, auch dieses Thema in einer der nächsten Versammlungen umfassend und ausführlich zu präsentieren und darüber zu diskutieren.
Gegen 22:10 beschlossen die Vorsitzenden Thomas Ringsgwandl und Maria Hipf den Abend.
07.2021 - Monatsversammlung
JULI 2021 | MONATSVERSAMMLUNG
Nach einer gefühlten Ewigkeit konnte die VRB letzte Woche endlich wieder eine Monatsversammlung, abseits von digitalen Plattformen, durchführen. Auch wenn die Online-Sitzungen durchaus ihren Reiz haben, können sie das persönliche Treffen, Diskutieren und Ratschen nicht ersetzen.
Fraktionssprecher Hermann Hipf gab einen Abriss aus den letzten Sitzungen und erläuterte viele Details der Diskussionen und Beschlüsse aus dem Gemeinderat. Allein die Punkte rund um den Biathlon WeltCup 2022 zeigen, mit welchen Herausforderungen die Gemeinde im Moment umgehen muss. Aktuell ist unklar, mit welcher Zuschauerkapazität geplant und in welchem Umfang die Infrastruktur angesetzt werden kann/soll. Schon jetzt zeigt sich allerdings, dass es aufgrund von Verbandsvorgaben nicht möglich sein wird, eine Eröffnungsfeier und Siegerehrungen außerhalb des Stadions durchzuführen. Ob damit auch ein Aus des Championsparks 2022 einhergeht, ist noch unklar. Es werden kreative Lösungen im Organisationskommitee gesucht und bereits diskutiert.
Nachdem der ambitionierte Start der Parkraumbewirtschaftung für Anfang Mai angesetzt war, musste dieser wegen Lieferschwierigkeiten eines Bauteils leider erneut verschoben werden – aktuell steht Mitte August im Raum. Die beiden neu geschaffenen 2-Tagestickets und das Jahresticket wurde von den Anwesenden erfreut zu Kenntnis genommen und die Wortbeiträge zeigten, dass das gesamte Konzept die breite Zustimmung der VRB hat.
Einen größeren Diskussionsblock des Abends nahm die Umstrukturierung der Ruhpolding Tourismus GmbH in die RTK (Ruhpolding Tourismus Kommunalunternehmen) ein. In dieser „Anstalt des öffentlichen Rechts“ können die touristischen Aufgaben der Gemeinde besser konzentriert werden. Der Schritt war notwendig, um dem EU-Beihilferecht gerecht zu werden und aufwändige Betrauungsakte künftig zu vermeiden. Wichtig ist, dass die Satzungshoheit, z.B. für Kur- und Fremdenverkehrsbeitrag, auch weiterhin bei der Gemeinde bleibt und die Kontrolle durch den Verwaltungsrat gewährleistet ist. Die bisherige GmbH-Struktur darf nicht als Fehler angesehen werden, allerdings haben sich die Anforderungen und einige rechtliche Aspekte im Laufe der Jahre geändert. Ganzheitlich betrachtet, macht die neue Struktur jedoch mehr Sinn. Mit der neuen Satzung ist der Balanceakt zwischen „Freiheit der Profis im Tagesgeschäft“ und der notwendigen Kontrolle durch die ehrenamtlichen Gemeinderäte sehr gut gelöst, so Hipf.
Selbstverständlich wurde auch das Thema Flächennutzungsplan (FNP) noch einmal eingehend diskutiert und die Vorgehensweise einer FNP-Erstellung erklärt. Die Ausweisung von neuen Gebieten ist immer eine Gratwanderung und ein Kompromiss. Bei den meisten Bereichen bestand Einigkeit, allerdings beim Gebiet „Tourismus am Zellerberg“ gab es eine überwiegende Ablehnung der Anwesenden. Neben den Punkten Oberflächenwasser, Erosionsgefährdung, schwierige Erschließung, etc., stellt die exponierte Lage für die VRB das größte Problem dar. Auch wenn eine Aufnahme in den FNP noch nicht automatisch zu einer Bebauung führt, so kann die VRB dieser Fläche nicht mit ruhigem Gewissen zustimmen.
Thomas Ringsgwandl und Ludwig Böddecker berichteten zum Abschluss der Versammlung noch über den notwendigen Neubau des Heizwerkes. Das aktuelle Werk ist in die Jahre gekommen und technisch gesehen am Ende. Aufgrund von Lieferverträgen muss die Wärmeversorgung mit dem aktuellen Werk jedoch noch so lange gewährleistet sein, bis das neue Heizwerk ans Netz gehen kann. Die Zeit drängt! Der beste Standort für das neue Werk ist ein Bereich zwischen Eishalle und dem aktuellen Heizwerk, bei dem jedoch leider ein kleiner Teil der Liegefläche des Freibades geopfert werden muss. Die Größe der Fläche wird erst im Rahmen der weiteren Planung ermittelt werden. Viele gute Diskussionspunkte gab es zum Thema Redundanz mit Öl, Gas oder Holz. Ludwig Böddecker meinte, dass die angedachte Wärmekraftkopplung der richtige Weg sei, um die großen Hauptabnehmer Vita Alpina und Schule nicht nur mit Wärme, sondern auch mit Strom zu versorgen. Mit dem Neubau erhofft man sich nicht nur eine Verbesserung der Abgassituation für die Anwohner, sondern auch eine Erweiterung des Fernwärmenetzes und mehr Abnehmer.
Fraktionssprecher Hermann Hipf gab einen Abriss aus den letzten Sitzungen und erläuterte viele Details der Diskussionen und Beschlüsse aus dem Gemeinderat. Allein die Punkte rund um den Biathlon WeltCup 2022 zeigen, mit welchen Herausforderungen die Gemeinde im Moment umgehen muss. Aktuell ist unklar, mit welcher Zuschauerkapazität geplant und in welchem Umfang die Infrastruktur angesetzt werden kann/soll. Schon jetzt zeigt sich allerdings, dass es aufgrund von Verbandsvorgaben nicht möglich sein wird, eine Eröffnungsfeier und Siegerehrungen außerhalb des Stadions durchzuführen. Ob damit auch ein Aus des Championsparks 2022 einhergeht, ist noch unklar. Es werden kreative Lösungen im Organisationskommitee gesucht und bereits diskutiert.
Nachdem der ambitionierte Start der Parkraumbewirtschaftung für Anfang Mai angesetzt war, musste dieser wegen Lieferschwierigkeiten eines Bauteils leider erneut verschoben werden – aktuell steht Mitte August im Raum. Die beiden neu geschaffenen 2-Tagestickets und das Jahresticket wurde von den Anwesenden erfreut zu Kenntnis genommen und die Wortbeiträge zeigten, dass das gesamte Konzept die breite Zustimmung der VRB hat.
Einen größeren Diskussionsblock des Abends nahm die Umstrukturierung der Ruhpolding Tourismus GmbH in die RTK (Ruhpolding Tourismus Kommunalunternehmen) ein. In dieser „Anstalt des öffentlichen Rechts“ können die touristischen Aufgaben der Gemeinde besser konzentriert werden. Der Schritt war notwendig, um dem EU-Beihilferecht gerecht zu werden und aufwändige Betrauungsakte künftig zu vermeiden. Wichtig ist, dass die Satzungshoheit, z.B. für Kur- und Fremdenverkehrsbeitrag, auch weiterhin bei der Gemeinde bleibt und die Kontrolle durch den Verwaltungsrat gewährleistet ist. Die bisherige GmbH-Struktur darf nicht als Fehler angesehen werden, allerdings haben sich die Anforderungen und einige rechtliche Aspekte im Laufe der Jahre geändert. Ganzheitlich betrachtet, macht die neue Struktur jedoch mehr Sinn. Mit der neuen Satzung ist der Balanceakt zwischen „Freiheit der Profis im Tagesgeschäft“ und der notwendigen Kontrolle durch die ehrenamtlichen Gemeinderäte sehr gut gelöst, so Hipf.
Selbstverständlich wurde auch das Thema Flächennutzungsplan (FNP) noch einmal eingehend diskutiert und die Vorgehensweise einer FNP-Erstellung erklärt. Die Ausweisung von neuen Gebieten ist immer eine Gratwanderung und ein Kompromiss. Bei den meisten Bereichen bestand Einigkeit, allerdings beim Gebiet „Tourismus am Zellerberg“ gab es eine überwiegende Ablehnung der Anwesenden. Neben den Punkten Oberflächenwasser, Erosionsgefährdung, schwierige Erschließung, etc., stellt die exponierte Lage für die VRB das größte Problem dar. Auch wenn eine Aufnahme in den FNP noch nicht automatisch zu einer Bebauung führt, so kann die VRB dieser Fläche nicht mit ruhigem Gewissen zustimmen.
Thomas Ringsgwandl und Ludwig Böddecker berichteten zum Abschluss der Versammlung noch über den notwendigen Neubau des Heizwerkes. Das aktuelle Werk ist in die Jahre gekommen und technisch gesehen am Ende. Aufgrund von Lieferverträgen muss die Wärmeversorgung mit dem aktuellen Werk jedoch noch so lange gewährleistet sein, bis das neue Heizwerk ans Netz gehen kann. Die Zeit drängt! Der beste Standort für das neue Werk ist ein Bereich zwischen Eishalle und dem aktuellen Heizwerk, bei dem jedoch leider ein kleiner Teil der Liegefläche des Freibades geopfert werden muss. Die Größe der Fläche wird erst im Rahmen der weiteren Planung ermittelt werden. Viele gute Diskussionspunkte gab es zum Thema Redundanz mit Öl, Gas oder Holz. Ludwig Böddecker meinte, dass die angedachte Wärmekraftkopplung der richtige Weg sei, um die großen Hauptabnehmer Vita Alpina und Schule nicht nur mit Wärme, sondern auch mit Strom zu versorgen. Mit dem Neubau erhofft man sich nicht nur eine Verbesserung der Abgassituation für die Anwohner, sondern auch eine Erweiterung des Fernwärmenetzes und mehr Abnehmer.
10.2021 - Monatsversammlung
OKTOBER 2021 | MONATSVERSAMMLUNG
Am 13. Oktober fand die Monatsversammlung im komplett renovierten Unternberg Hof statt. Der schöne Seminarraum hatte genügend Platz für die zahlreich erschienenen Mitglieder und Interessierten.
Thomas Ringsgwandl ging auf die letzte Gemeinderatsversammlung noch einmal detailliert ein und erläuterte seine Position zu den nach wie vor strittigen Fragen in Bezug auf den Flächennutzungsplan.
Zum Beispiel wurde das Für und Wider bei der Umwidmung von Grünflächen zu Bauerwartungsland gegen den Widerstand der Eigentümer kontrovers diskutiert. Die Entscheidung darüber fiel allen Gemeinderäten nicht leicht. Auch die eventuelle touristische Nutzung des oberen Zellerbergs wurde nicht nur von den VRB-Räten kritisch gesehen.
Es muss auch in Zukunft, bevor entschieden wird, miteinander geredet, diskutiert und das Augenmerk vor allem auf das Gemeinwohl aller Bürger gerichtet werden. Die Rechte des Eigentümers müssen immer mitbedacht und abgewogen werden. Die Zukunft der Gemeinde hängt davon ab, ob wir es schaffen, das Gemeinsame und das Miteinander in den Vordergrund zu stellen und die Interessen der Einzelnen mit dem Interesse des Gemeinwohls auszubalancieren. Insgesamt wurde aber das Werk, welches 4 Jahre erarbeitet wurde, positiv gesehen und einstimmig verabschiedet.
Von den Zuhörern wurde das Verfahren zur Vorstellung der Themen und deren Abstimmung in der öffentlichen Gemeinderatssitzung kritisiert. Es wurden die Bedenken jeder einzelnen Behörde im Block vorgetragen und darüber abgestimmt. Einzelne Aspekte der Problemflächen des FNP, die bei gesonderter Betrachtung weder die Behörden, noch die Eigentümer und Anwohner gutgeheißen hatten, wurden bei der Abstimmung dennoch im Gesamtpaket durchgewunken. Das empfanden viele als eine nicht angemessene Vorgehensweise in diesem für alle Beteiligten wichtigen Planverfahren.
Ein wichtiger weiterer Punkt ist der wachsende Wasserbedarf der Stadtwerke Traunstein. Wasser ist ein Grundgut und Ruhpolding hat keinen Einfluss auf das Ausmaß des Wasserbedarf. Es sollen Flächen umgelegt werden, um das Wasserschutzgebiet zu sichern. Das hätte sogar positive Seiten bzw. Vorteile für den Bereich der Chiemgau Arena. Bedenklich wird es, wenn auf dem Ruhpoldinger Gemeindegrund neue Wasserschutzgebiete, z.B. am Südhang des Rauschberges ausgewiesen werden sollen. Sollten Almen und Almbauern und auch die Rauschbergbahn mit ihrem geplanten Umbau und Ihrer Erreichbarkeit dadurch beeinträchtigt werden, kann dies nicht im Interesse der Gemeinde sein. Deshalb besteht die Gemeinde auf einen weiteren Vor-Ort-Termin.
Der Energieausschuss berichtet, dass der Fernwärmeausbau weiter voranschreitet und dass als Überbrückung bis zur Fertigstellung des neu geplanten Heizwerks in diesem Winter wie jedes Jahr wieder mobile Heizgeräte dem Heizwerk zugeschaltet werden, um bei sehr kalten Tagen Kältespitzen abfangen zu können. Die Erdgasleitung zum Heizwerk wurde ja in den letzten Wochen verlegt.
Als nächstes berichtete die Seniorenbeauftragte der Gemeinde Ulrike Pfeifer, die dieses Amt gemeinsam mit Achim Sydow ausübt, von Ihrer Tätigkeit während der letzten 1,5 Jahre. Circa 25 Personen haben die Hilfe der beiden Seniorenbeauftragten in Anspruch genommen – teilweise über Wochen hinweg. Bei einer großen Gruppe handelt es sich dabei um in den letzten Jahrzehnten Zugereiste, die es nicht geschafft haben, in die Dorfgemeinschaft auch so integriert zu werden, dass auch im Alter die Hilfe untereinander funktioniert. Kommt dann noch der Tod des Partners hinzu, wird die Vereinsamung sehr groß. In diesem Zusammenhang betonte Ulrike Pfeifer die absolute Notwendigkeit einer Vorsorgevollmacht – notwendig tatsächlich schon ab dem 18. Lebensjahr! Nur so können auch entfernt wohnende Angehörige die richtigen Schritte veranlassen.
Für den stark wachsenden Bedarf für die sogenannte Entlastungspflege soll eine gerade aufgelegte Online-Schulung Abhilfe bieten. Nach dieser Schulung darf die Entlastungshilfe auch abgerechnet werden. (Link zum Angebot auf der Internetseite der VRB)
Viele Leute sind auch insgesamt mit Ihrer Lebenssituation überlastet. Diese Situation wurde natürlich auch durch die Ausnahmesituation „Corona“ verschärft. Die Vereinsamung wurde stärker. Hilfe, auch Nachbarschaftshilfe, würde die Situation deutlich entlasten.
Das war der fließende Übergang zu Nathalie Eisele-May, Vorsitzende des VDK Ruhpolding und Mitinitiatorin des Bürgerbüros. Dieses wird ab sofort jeden zweiten und vierten Donnerstag im Monat ab 15 Uhr im Bahnhofsgebäude geöffnet haben und mit der Hilfe der Gemeinde, der Caritas und vielen Ehrenamtlichen Hilfesuchenden Tipps und Ratschläge und Hilfe geben. Es ist angedacht, dass sowohl Helfer- als auch Bedarfslisten erstellt werden. Oft sind es nur kleine Dinge, die viel bewegen können.
Weitere Unterstützung kommt ab November in Form einer Sozialmanagerin zustande. Diese Stelle ist erst nach tatkräftiger Hartnäckigkeit von Sigrid Haitzer zustande gekommen. Frau Ost wird die nächsten 4 Jahre zu ca. 65% von der Regierung Oberbayern und ca. 35% von der Gemeinde bezahlt – bleibt danach aber weiter angestellt. Sie hat einen 20 Stunden Stelle und wird sicher auch das Bürgerbüro kräftig unterstützen.
Direkt aus dem Rechnungsprüfungsausschuss kam später noch Hermann Hipf hinzu und berichtete aktuelles aus dem Gemeinderat und vom Werksausschuss Chiemgau Arena, bei dem es einiges Positives zum Weltcup und zur CISM (World Winter Games des weltweiten Militärsportverbandes CISM mit über 1.000 Athleten/-innen auf Weltklasseniveau aus 40 Nationen) und auch zu neuen Sponsoren zu berichten gab. Auch das Thema Wohnbauwerk wurde noch einmal durchgesprochen.
Gegen 22:30 wurde die von allen als sehr informativ, lebhaft und „typisch VRB“ empfundene Monatsversammlung beendet.
Thomas Ringsgwandl ging auf die letzte Gemeinderatsversammlung noch einmal detailliert ein und erläuterte seine Position zu den nach wie vor strittigen Fragen in Bezug auf den Flächennutzungsplan.
Zum Beispiel wurde das Für und Wider bei der Umwidmung von Grünflächen zu Bauerwartungsland gegen den Widerstand der Eigentümer kontrovers diskutiert. Die Entscheidung darüber fiel allen Gemeinderäten nicht leicht. Auch die eventuelle touristische Nutzung des oberen Zellerbergs wurde nicht nur von den VRB-Räten kritisch gesehen.
Es muss auch in Zukunft, bevor entschieden wird, miteinander geredet, diskutiert und das Augenmerk vor allem auf das Gemeinwohl aller Bürger gerichtet werden. Die Rechte des Eigentümers müssen immer mitbedacht und abgewogen werden. Die Zukunft der Gemeinde hängt davon ab, ob wir es schaffen, das Gemeinsame und das Miteinander in den Vordergrund zu stellen und die Interessen der Einzelnen mit dem Interesse des Gemeinwohls auszubalancieren. Insgesamt wurde aber das Werk, welches 4 Jahre erarbeitet wurde, positiv gesehen und einstimmig verabschiedet.
Von den Zuhörern wurde das Verfahren zur Vorstellung der Themen und deren Abstimmung in der öffentlichen Gemeinderatssitzung kritisiert. Es wurden die Bedenken jeder einzelnen Behörde im Block vorgetragen und darüber abgestimmt. Einzelne Aspekte der Problemflächen des FNP, die bei gesonderter Betrachtung weder die Behörden, noch die Eigentümer und Anwohner gutgeheißen hatten, wurden bei der Abstimmung dennoch im Gesamtpaket durchgewunken. Das empfanden viele als eine nicht angemessene Vorgehensweise in diesem für alle Beteiligten wichtigen Planverfahren.
Ein wichtiger weiterer Punkt ist der wachsende Wasserbedarf der Stadtwerke Traunstein. Wasser ist ein Grundgut und Ruhpolding hat keinen Einfluss auf das Ausmaß des Wasserbedarf. Es sollen Flächen umgelegt werden, um das Wasserschutzgebiet zu sichern. Das hätte sogar positive Seiten bzw. Vorteile für den Bereich der Chiemgau Arena. Bedenklich wird es, wenn auf dem Ruhpoldinger Gemeindegrund neue Wasserschutzgebiete, z.B. am Südhang des Rauschberges ausgewiesen werden sollen. Sollten Almen und Almbauern und auch die Rauschbergbahn mit ihrem geplanten Umbau und Ihrer Erreichbarkeit dadurch beeinträchtigt werden, kann dies nicht im Interesse der Gemeinde sein. Deshalb besteht die Gemeinde auf einen weiteren Vor-Ort-Termin.
Der Energieausschuss berichtet, dass der Fernwärmeausbau weiter voranschreitet und dass als Überbrückung bis zur Fertigstellung des neu geplanten Heizwerks in diesem Winter wie jedes Jahr wieder mobile Heizgeräte dem Heizwerk zugeschaltet werden, um bei sehr kalten Tagen Kältespitzen abfangen zu können. Die Erdgasleitung zum Heizwerk wurde ja in den letzten Wochen verlegt.
Als nächstes berichtete die Seniorenbeauftragte der Gemeinde Ulrike Pfeifer, die dieses Amt gemeinsam mit Achim Sydow ausübt, von Ihrer Tätigkeit während der letzten 1,5 Jahre. Circa 25 Personen haben die Hilfe der beiden Seniorenbeauftragten in Anspruch genommen – teilweise über Wochen hinweg. Bei einer großen Gruppe handelt es sich dabei um in den letzten Jahrzehnten Zugereiste, die es nicht geschafft haben, in die Dorfgemeinschaft auch so integriert zu werden, dass auch im Alter die Hilfe untereinander funktioniert. Kommt dann noch der Tod des Partners hinzu, wird die Vereinsamung sehr groß. In diesem Zusammenhang betonte Ulrike Pfeifer die absolute Notwendigkeit einer Vorsorgevollmacht – notwendig tatsächlich schon ab dem 18. Lebensjahr! Nur so können auch entfernt wohnende Angehörige die richtigen Schritte veranlassen.
Für den stark wachsenden Bedarf für die sogenannte Entlastungspflege soll eine gerade aufgelegte Online-Schulung Abhilfe bieten. Nach dieser Schulung darf die Entlastungshilfe auch abgerechnet werden. (Link zum Angebot auf der Internetseite der VRB)
Viele Leute sind auch insgesamt mit Ihrer Lebenssituation überlastet. Diese Situation wurde natürlich auch durch die Ausnahmesituation „Corona“ verschärft. Die Vereinsamung wurde stärker. Hilfe, auch Nachbarschaftshilfe, würde die Situation deutlich entlasten.
Das war der fließende Übergang zu Nathalie Eisele-May, Vorsitzende des VDK Ruhpolding und Mitinitiatorin des Bürgerbüros. Dieses wird ab sofort jeden zweiten und vierten Donnerstag im Monat ab 15 Uhr im Bahnhofsgebäude geöffnet haben und mit der Hilfe der Gemeinde, der Caritas und vielen Ehrenamtlichen Hilfesuchenden Tipps und Ratschläge und Hilfe geben. Es ist angedacht, dass sowohl Helfer- als auch Bedarfslisten erstellt werden. Oft sind es nur kleine Dinge, die viel bewegen können.
Weitere Unterstützung kommt ab November in Form einer Sozialmanagerin zustande. Diese Stelle ist erst nach tatkräftiger Hartnäckigkeit von Sigrid Haitzer zustande gekommen. Frau Ost wird die nächsten 4 Jahre zu ca. 65% von der Regierung Oberbayern und ca. 35% von der Gemeinde bezahlt – bleibt danach aber weiter angestellt. Sie hat einen 20 Stunden Stelle und wird sicher auch das Bürgerbüro kräftig unterstützen.
Direkt aus dem Rechnungsprüfungsausschuss kam später noch Hermann Hipf hinzu und berichtete aktuelles aus dem Gemeinderat und vom Werksausschuss Chiemgau Arena, bei dem es einiges Positives zum Weltcup und zur CISM (World Winter Games des weltweiten Militärsportverbandes CISM mit über 1.000 Athleten/-innen auf Weltklasseniveau aus 40 Nationen) und auch zu neuen Sponsoren zu berichten gab. Auch das Thema Wohnbauwerk wurde noch einmal durchgesprochen.
Gegen 22:30 wurde die von allen als sehr informativ, lebhaft und „typisch VRB“ empfundene Monatsversammlung beendet.
12.2021 - Monatsversammlung
DEZEMBER 2021 | MONATSVERSAMMLUNG
Wegen der angespannten Coronalage wurde nach Absprache mit der Vorstandschaft die VRB-Monatsversammlung im Dezember wieder online durchgeführt. Nach einer kurzen Begrüßung von Thomas Ringsgwandl übernahm der Fraktionsvorsitzende Hermann Hipf das Wort, um den Zuhörern über aktuelle Informationen aus der Gemeinde zu berichten.
Makkabi Deutschland (jüdischer Sportverband in Deutschland) wird seine Winter Games 2023 in Ruhpolding austragen.
Das Projekt „Flächenmanager“ um Sven Kriesche, welches sich zusammen mit Siegsdorf und Inzell u.a. um die Leerstände kümmert, läuft dieses Jahr vorübergehend aus.
Die CISM-Militärmeisterschaften mussten für diese Saison coronabedingt leider abgesagt werden.
Die Bürgerkarte 2021 war ein voller Erfolg, so berichtete es unser erster Bürgermeister Justus Pfeifer. Über 4000 Karten sind vertrieben worden. Adventure-Golf und Holzknechtmuseum konnten als Partner hinzugewonnen werden. Nachdem das Einstiegsjahr im Rahmen des Marketings und für die Bekanntheit noch gratis war, kostet für 2022 die Karte jetzt 30,00 € für Erwachsene. Nathalie Eisele findet 25,00 € für Kinder bis 17 Jahre zu viel, nach ihrer Ansicht wären 5,00 € in Ordnung. Justus Pfeifer merkte an, daß die Leistungsträger Ihre Leistungen der Gemeinde in Rechnung stellen. Dahingehend darf die Karte kein „Draufzahlgeschäft“ für die Steuerzahler der Gemeinde sein. Ziel sei es, das Angebot stetig zu erweitern und gleichzeitig den Preis stabil zu halten. Für die weiteren Jahre könnten aber Anregungen wieder aufgenommen werden.
Die Friedhofsgebühren mussten nach der letzten Anpassung von 2002 erhöht werden, da von 2017 bis 2020 eine große Unterdeckung zu verzeichnen war und kostendeckend gearbeitet werden muss.
Ähnliches gilt für die Verbrauchsgebühr des Wassers, die aus Gründen des alten Leitungsnetzes, Erhöhung der Energiepreise, Erneuerung der Wasserversorgung-West u.ä. neu kalkuliert und erhöht werden musste.
Über den schwierigen aktuellen Stand zum Biathlon-WC wurde aus dem Werkausschuss informiert. Die 15. BayIfSMV ist noch gültig bis zum 12.01.2022. Zur Zeit ist nicht abzusehen, ob diese noch einmal verlängert wird. Der erste Wettkampftag muss höchstwahrscheinlich noch ohne Zuschauer stattfinden. Ab Donnerstag wird dann mit bis zu 7500 Zuschauern pro Wettkampftag geplant. Ein Weltcup ohne Zuschauer würde einen sehr großen monetären Verlust bedeuten. Um mögliche finanzielle Unterstützungen und Hilfe zu erhalten, werden sämtliche Verbindungen zur Landes- und Bundespolitik bemüht. (Stand 19.12.2021):
Positiv ist, daß die World-Team-Challenge am 28.12.2021 als Sonderausgabe wieder in Ruhpolding stattfinden wird. Hierfür entstehen der Gemeinde keine Kosten, da die Chiemgau-Arena dem Veranstalter „nur“ zur Verfügung gestellt wird und sogar Einnahmen durch Miete generiert werden können.
Nathalie Eisele und Lothar Löchter (Vorstand der Bürgerinitiative "Lebenswertes Ruhpolding - 5G frei") bedauerten, daß der Antrag der SPD für einen Fachgutachter zum Mobilfunkkonzept abgelehnt wurde. Ihrer Ansicht nach hat die Verwaltung und der Bauausschuss nicht genügend Kompetenz, um alleine über gut und sorgsam gewählte Standorte von Mobilfunkmasten, zu ermitteln und zu entscheiden.
Justus Pfeifer befürchtet dagegen, daß eine Positivplanung, mit aktuell noch nicht notwendigen Standorten, die Anlieger evtl. aufbringen würde, ohne mit den Beteiligten in einen Dialog getreten zu sein. Außerdem würden ja alle Grenzwerte eingehalten und er sehe den Bauausschuss im Dialogverfahren mit den Mobilfunkunternehmen im Rahmen seiner gesetzlichen Kompetenz als ausreichend an. Dieser Weg wurde auch jetzt vom Gemeinderat mehrheitlich so beschlossen.
Themen, wie ein möglicher Sozialausschuss, Spielplatz für Kinder, oder die Bebauung von Wohnflächen beim Otto-Filitz-Gelände wurden ebenfalls angesprochen. Bei Letzterem war es Ludwig Böddecker (VRB) noch wichtig zu erwähnen, daß der Kauf dieser Fläche vom Wohnbauwerk nur knapp gelungen sei und bei Nichtzustandekommen womöglich wieder ein großer Discounter Platz gefunden hätte. Er versprach, daß es das Ziel sei, verschiedene Wohninteressen zu berücksichtigen, um z.B. bezahlbaren Wohnraum, betreutes Wohnen oder auch stilles Gewerbe zu schaffen.
Nach fast 3 Stunden wurde wieder eine sehr konstruktive Sitzung beendet.
Makkabi Deutschland (jüdischer Sportverband in Deutschland) wird seine Winter Games 2023 in Ruhpolding austragen.
Das Projekt „Flächenmanager“ um Sven Kriesche, welches sich zusammen mit Siegsdorf und Inzell u.a. um die Leerstände kümmert, läuft dieses Jahr vorübergehend aus.
Die CISM-Militärmeisterschaften mussten für diese Saison coronabedingt leider abgesagt werden.
Die Bürgerkarte 2021 war ein voller Erfolg, so berichtete es unser erster Bürgermeister Justus Pfeifer. Über 4000 Karten sind vertrieben worden. Adventure-Golf und Holzknechtmuseum konnten als Partner hinzugewonnen werden. Nachdem das Einstiegsjahr im Rahmen des Marketings und für die Bekanntheit noch gratis war, kostet für 2022 die Karte jetzt 30,00 € für Erwachsene. Nathalie Eisele findet 25,00 € für Kinder bis 17 Jahre zu viel, nach ihrer Ansicht wären 5,00 € in Ordnung. Justus Pfeifer merkte an, daß die Leistungsträger Ihre Leistungen der Gemeinde in Rechnung stellen. Dahingehend darf die Karte kein „Draufzahlgeschäft“ für die Steuerzahler der Gemeinde sein. Ziel sei es, das Angebot stetig zu erweitern und gleichzeitig den Preis stabil zu halten. Für die weiteren Jahre könnten aber Anregungen wieder aufgenommen werden.
Die Friedhofsgebühren mussten nach der letzten Anpassung von 2002 erhöht werden, da von 2017 bis 2020 eine große Unterdeckung zu verzeichnen war und kostendeckend gearbeitet werden muss.
Ähnliches gilt für die Verbrauchsgebühr des Wassers, die aus Gründen des alten Leitungsnetzes, Erhöhung der Energiepreise, Erneuerung der Wasserversorgung-West u.ä. neu kalkuliert und erhöht werden musste.
Über den schwierigen aktuellen Stand zum Biathlon-WC wurde aus dem Werkausschuss informiert. Die 15. BayIfSMV ist noch gültig bis zum 12.01.2022. Zur Zeit ist nicht abzusehen, ob diese noch einmal verlängert wird. Der erste Wettkampftag muss höchstwahrscheinlich noch ohne Zuschauer stattfinden. Ab Donnerstag wird dann mit bis zu 7500 Zuschauern pro Wettkampftag geplant. Ein Weltcup ohne Zuschauer würde einen sehr großen monetären Verlust bedeuten. Um mögliche finanzielle Unterstützungen und Hilfe zu erhalten, werden sämtliche Verbindungen zur Landes- und Bundespolitik bemüht. (Stand 19.12.2021):
Positiv ist, daß die World-Team-Challenge am 28.12.2021 als Sonderausgabe wieder in Ruhpolding stattfinden wird. Hierfür entstehen der Gemeinde keine Kosten, da die Chiemgau-Arena dem Veranstalter „nur“ zur Verfügung gestellt wird und sogar Einnahmen durch Miete generiert werden können.
Nathalie Eisele und Lothar Löchter (Vorstand der Bürgerinitiative "Lebenswertes Ruhpolding - 5G frei") bedauerten, daß der Antrag der SPD für einen Fachgutachter zum Mobilfunkkonzept abgelehnt wurde. Ihrer Ansicht nach hat die Verwaltung und der Bauausschuss nicht genügend Kompetenz, um alleine über gut und sorgsam gewählte Standorte von Mobilfunkmasten, zu ermitteln und zu entscheiden.
Justus Pfeifer befürchtet dagegen, daß eine Positivplanung, mit aktuell noch nicht notwendigen Standorten, die Anlieger evtl. aufbringen würde, ohne mit den Beteiligten in einen Dialog getreten zu sein. Außerdem würden ja alle Grenzwerte eingehalten und er sehe den Bauausschuss im Dialogverfahren mit den Mobilfunkunternehmen im Rahmen seiner gesetzlichen Kompetenz als ausreichend an. Dieser Weg wurde auch jetzt vom Gemeinderat mehrheitlich so beschlossen.
Themen, wie ein möglicher Sozialausschuss, Spielplatz für Kinder, oder die Bebauung von Wohnflächen beim Otto-Filitz-Gelände wurden ebenfalls angesprochen. Bei Letzterem war es Ludwig Böddecker (VRB) noch wichtig zu erwähnen, daß der Kauf dieser Fläche vom Wohnbauwerk nur knapp gelungen sei und bei Nichtzustandekommen womöglich wieder ein großer Discounter Platz gefunden hätte. Er versprach, daß es das Ziel sei, verschiedene Wohninteressen zu berücksichtigen, um z.B. bezahlbaren Wohnraum, betreutes Wohnen oder auch stilles Gewerbe zu schaffen.
Nach fast 3 Stunden wurde wieder eine sehr konstruktive Sitzung beendet.