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„Griaß eich“ liebe VRB-Mitglieder,

Leider ist ja aus unserem Vorsatz, den Schwung nach der Wahl in das laufende Jahr mitzunehmen, durch die Coronamaßnahmen nichts geworden  und wurden im wahrsten Sinne des Wortes ausgebremst.

Sogar unsere Monatsversammlungen waren nicht mehr möglich.

Darum möchte ich Euch jetzt auf diesem Wege einen kurzen Überblick geben, welche Themen in den letzten Gemeinderatssitzungen besprochen und entschieden worden sind. Einiges konntet ihr ja schon aus dem Traunsteiner-Tagblatt oder Gemeindeanzeiger entnehmen.

Finanzen:

Generell kann man sagen, daß wir dieses Jahr finanziell trotz der widrigen Umständen noch relativ ungeschoren davongekommen sind. Im Verwaltungshaushalt konnten die Mindereinnahmen bei den Anteilen aus der Einkommensteuer weitgehend ausgeglichen werden. Im Bereich Tourismus können die coronabedingten Ausfälle von Kur-und Fremdenverkehrsbeiträgen voraussichtlich durch eine Steigerung der Übernachtungszahlen im Sommer und Herbst 2020 ausgeglichen werden.

Ein Wermutstropfen sind natürlich die hohen Kapitalzuführungen an die RTG (1,8 Mio. €) und Chiemgau-Arena (700T €). Dem stehen aber Im Bereich Tourismus Minderausgaben von ca. 200T € entgegen, z. B. für den Ausfall von Veranstaltungen und im Personalbereich.

Im Vermögenshaushalt müssen geplante Baumaßnahmen, wie die Erschließung der Wasserversorgung des Unternbergs (Sonderprogramm Berghütten),  sowie die Erschließung des Gebietes Neustadl verschoben werden.

Positiv zu erwähnen ist, daß dank unseres „Luggi“ mit dem Verkauf der Leerrohre für den Breitbandausbau an die Telekom Einnahmen von 699T € in diesem Jahr verbucht werden konnten.

Erfreulicherweise wurde auch die Wasserversorgung West in allen drei Bauabschnitten abgeschlossen.

Die Gesamtsumme des Verwaltungshaushalts erhöht sich um 61,9T € auf 20.971,8T €.

Die Gesamtsumme des Vermögenshaushalts vermindert sich um 2.229,4 T€ auf nunmehr 5.636,8T €.

Tourismus:

Im Vorjahresvergleich wurden bei den Übernachtungen -4,2% und bei den Gästen –11,4% verbucht.

Unter den diesjährigen besonderen Bedingungen stehen wir mit diesen Zahlen im Vergleich mit Chiemgau, Bayern und ganz Deutschland noch sehr gut da. Im Sommer wurden sogar (auch Dank Aja) Rekordwerte erzielt.

Auch kam uns zugute, daß ein geändertes Reiseverhalten mit längerer Aufenthaltsdauer der Gäste in diesem Jahr zu beobachten war.

Die Situation unserer touristischen Betriebe gestaltet sich aufgrund der Corona-Auflagen jedoch sehr schwierig.

In der GR-Sitzung vom 17.11.20 stellte Frank Oette den Tourismus-Wegweiser 2021 vor. Dieser wird jährlich als Vorschau auf das kommende Tourismusjahr im November erscheinen. Man möchte damit mehr Transparenz und einen besseren Gesamtüberblick zur künftigen Entwicklung der touristischen Marke Ruhpolding schaffen.

Das Kurhaus wurde vorübergehend Ende Oktober geschlossen. Die Gründe hierfür waren neben den coronabedingten Ausfällen auch die hohen Verluste sowie die beihilferechtliche Problematik. Der Aufsichtsrat beschloss eine Teilbetriebsschließung des Gastronomiebetriebs im Kurhaus. Veranstaltungen und Feiern sind weiterhin möglich und werden über die RTG koordiniert.

Der Internetauftritt www.ruhpolding.de wird 2021 erneuert. Unter dem Dach des Chiemgau Tourismus e.V. wird eine gemeinsame Lösung mit dem Chiemgau Tourismus selbst und der Gemeinde Reit im Winkl angestrebt. Die Module im Hintergrund sind bei allen Gemeinden gleich, jedoch ist eine individuelle Gestaltung für jeden Ort erlaubt. Es besteht jederzeit die Möglichkeit, weitere Orte des Chiemgau mit aufzunehmen.

Bernhard Truk berichtete, daß in diesem Jahr 24.000 Fahrgäste mit der Dorflinie befördert wurden. Von Seiten der Gäste gab es lobende Rückmeldungen und auch die Einheimischen nutzen dieses Angebot immer mehr.

Der Kurbeitrag wurde nach der letzten Erhöhung im Jahre 2012 (2,10 €) auf 2,60 € erhöht. Ermäßigte Beiträge (Kinder Verwandte) werden ebenfalls um 50 Cent erhöht. Die beitragsfreie Zeit im Herbst wird aufgelöst und dafür werden „Saissonverlängerungsmaßnahmen“ angestrebt.

Sonstiges:

Der Antrag der Bürgerinitiative „Lebenswertes Ruhpolding –5G frei“ wurde in allen Punkten mit 13 zu 7 Stimmen abgelehnt. Als Hauptbegründung wurden die rechtlichen Möglichkeiten der Kommune aufgeführt.

Im Beschluss steht u.a.:

„Der Bayerische Gemeindetag hat in seinem Rundschreiben 58/2020 vom 31. Juli 2020 zu der Thematik 5G Ausbau und Kommunen Stellung genommen.

Hierbei wird auszugsweise wie folgt dargelegt:

- Die Kommune hat keine rechtlichen Möglichkeiten, insbesondere 5G Sendeanlagen in ihrem Gemeindegebiet auszusperren.

- Die Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben den gemeinsamen Willen, der Bevölkerung und der Wirtschaft so schnell wie möglich ein in allen bayerischen Regionen gleichmäßig gut ausgebautes Mobilfunknetz zur Verfügung zu stellen.“

Bis zum Frühjahr 2021 soll von der Verwaltung ein Digitalkonzept mit Mobilfunkerweiterung erarbeitet und vorgelegt werden.

Loipenpräparation in Bezug auf Verlängerung

Aufgrund der derzeitigen Lage (Corona) wurde vorgeschlagen, die Loipenpräparation auf eine Dorfloipe und die Seenloipe zu reduzieren.

Solange die Maßnahmen des derzeitigen Lockdowns keinen Tourismus zulassen, wird nur vom Loipenstart (Saliter Wiese) über Wasen nach Fuchsau (Madshus-Loipe), Waich, Laubauer Almen und Sichernwiese sowie die Verbindung über Seehaus zu den Seen bis Tieffeldkreuz und die gesamten Seenloipen präpariert.

Der Eisbetrieb der Eishalle wurde für diese Saison eingestellt.

Vorausschau 2021

Aufgrund der Parkplatzproblematik im gesamten Gemeindegebiet sowie der Erweiterung des ÖPNV-Angebotes wird auf eine rasche Erstellung eines Parkplatzkonzepts hingearbeitet.

Geplant ist auch die Einführung einer Bürgercard, welche speziell für die Zielgruppe Ruhpoldinger Bürger/Einheimische ausgerichtet ist. Systemstart ist voraussichtlich im Mai 2021.

Durch die steigenden Kosten und den großen Investitionsstau stehen uns bei den RTG-Betrieben weitreichende Grundsatzentscheidungen bevor.

Im Gegensatz zu manchen Gerüchten, die im Dorf rumgehen, stehen wir in dieser Diskussion erst ganz am Anfang. Ausser der Schließung des Gastronomiebereichs im Kurhaus wurden noch keine weiteren Entscheidungen getroffen!

Bei den Rettungsorganisationen besteht erhöhter Raum- und Stellplatzbedarf. Weiterhin gilt es, die Standortfrage und örtliche Struktur der Gemeindebetriebe (Bauhof, Klärwerk und Wasserwerk)  zu klären. Des Weiteren soll ein neues Heizkraftwerk entstehen. In der letzten GR-Sitzung wurden schon  einige Varianten im n.ö. Teil vorgestellt und im Zuge dessen viele Meinungen diskutiert. Hier werden noch entsprechende Entscheidungen getroffen werden müssen, auch in Bezug auf unsere RTG-Betriebe.

Man sieht schon jetzt deutlich: Es wird ein hochspannendes Jahr 2021 und uns treibt vor allem die große Frage, was macht Corona??!

Ich denke, diese Legislaturperiode wird vor allem dadurch geprägt sein, alte Strukturen aufzubrechen, die über Jahrzehnte so „dahingelaufen“ sind, alte Verträge werden in neue Vertragsformen gegossen werden, um neue zukunftsweisende Strukturen aufzubauen.

Ich hoffe sehr, wir können diese und viele andere Themen bald wieder in unseren Vorstandssitzungen und Monatsversammlungen diskutieren.

Bei Rückfragen meldet Euch einfach. Meine Fraktionskollegen und ich stehen für die Beantwortung gerne zur Verfügung.

Zum Abschluss möchte ich Euch allen noch einen guten Rutsch in ein hoffentlich besseres neues Jahr 2021 wünschen !

Beste Grüße
Thomas Ringsgwandl

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